Bundesrätin Doris Leuthard versucht heute in Brüssel, den Anschluss an den Strommarkt der EU zu retten. Es steht viel auf dem Spiel.
Die Schweizer Stromwirtschaft wird abgekoppelt
↧
↧
Das Gute herauspflücken
Die bilateralen Verträge sind verantwortlich für das Erfolgsmodell Schweiz, schreibt die Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich in einer neuen Studie.
↧
Ginge es hart auf hart, würden viele für die Bilateralen stimmen
Sie unterstützen die Einwanderungsinitiative und wollen die Bilateralen. Diese 15 Prozent der Wählerschaft sind die Chance des Bundesrats.
↧
«EU-Beitritt als Königsweg»
Der Franken sei «unberechenbar» geworden, schreibt der intellektuelle Club Helvétique in einem Papier. Er stellt einige provokative Forderungen.
↧
Welcher Umfrage soll man nun glauben?
Eine Umfrage unter 20'000 Schweizern ergibt, dass eine relative Mehrheit lieber Kontingente einführt, als die Bilateralen zu retten. Bisher waren die Mehrheitsverhältnisse umgekehrt. Politologen erklären die Diskrepanz.
↧
↧
Bundesrat setzt Chefunterhändler ein
Die Schweiz will mit der EU über alle Themen gleichzeitig sprechen. Mit einem Chefunterhändler in Brüssel verspricht sich der Bundesrat dafür eine «neue Geschwindigkeit».
↧
Das Heimspiel der Menschenfreunde
Exponenten aller grossen Parteien plus Grünliberale und BDP diskutierten im Grossmünster über Flüchtlinge, Europa und die Reform der Altersrenten. Die linken Parteien und die CVP haben dominiert.
↧
Migration und Unsicherheit trieben Wähler nach rechts
Was diese Wahlergebnisse zu bedeuten haben – und wie es nun weitergeht in der Schweizer Politik.
↧
«Übernimmt ein SVP-Bundesrat, wird es spannend»
Wie gehts weiter mit der Zuwanderungsinitiative nach dem Rechtsrutsch in der Schweiz? Wie reagiert Brüssel? Welche Rolle spielt Grossbritannien? Antworten von unserem Korrespondenten.
↧
↧
Oberster EU-Richter erteilt Burkhalter eine Abfuhr
Die Schweiz will Streitigkeiten um die Bilateralen mit Gutachten des Europäischen Gerichtshofs lösen. Dessen Präsident aber erteilt Burkhalters Vorschlag eine Absage.
↧
«Das ist eine Drohung eines Rechtsbruchs»
Der Präsident des Auswärtigen Ausschusses des EU-Parlaments warnt die Schweiz vor der Einführung einer Schutzklausel und spricht sich gegen «Rosinenpickerei» aus.
↧
FDP fordert Initiative über bilaterale Verträge
Philipp Müller will über die Kündigung des Freizügigkeitsabkommens abstimmen. Europa-freundliche Politiker befürworten eine grosse EU-Abstimmung.
↧
Rudolf Strahm: Schweiz hat nach Brexit nur noch eine Option
Welche Spielregeln den britischen Platz im europäischen Wirtschaftsverkehr sichern – und warum diese im Falle eines Alleingangs auch für die Schweiz gälten.
↧
↧
Schweiz zahlt nur, wenn EU entgegenkommt
Aussenminister Didier Burkhalter stellt Bedingungen für neue «Erweiterungsbeiträge» an Slowenien. Das soll helfen, Lösungen in Streitfragen zu finden.
↧
«Fremde Richter» könnten nur über fünf bilaterale Verträge walten
Der Bundesrat nennt im Aussenhandelsbericht erstmals die Abkommen, die von einem Rahmenvertrag tangiert wären.
↧
«Das wäre der Schweizer Brexit»
Mit einer neuen Volksinitiative will die SVP die Personenfreizügigkeit abschiessen. Die Reaktionen zu dieser Radikalforderung.
↧
Ein riskantes Spiel auf Zeit
Die hiesige Politik weiss seit Jahren, dass die Totalrevision des Datenschutzgesetzes überfällig ist.
↧
↧
«Die SVP reizt das System aus»
Die Selbstbestimmungsinitiative sei antidemokratisch, weil sie den Minderheitenschutz infrage stelle, sagt Philosophin Katja Gentinetta.
↧
EU macht der Schweiz Zugeständnisse
Was im innenpolitischen Streit um das heikle Rahmenabkommen meist untergeht: Der Bundesrat hat der EU wichtige Konzessionen abgerungen.
↧
«Wir werden einige Arten Krebs so gut behandeln können wie HIV»
Roche-Präsident Christoph Franz sagt, ob Krebs mittelfristig heilbar ist. Und fordert, dass sich die Wirtschaft für das EU-Rahmenabkommen einsetzt.
↧
More Pages to Explore .....